Bundestagswahl am 24. September 2017

Wahlbekanntmachung

der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. zugleich als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz/Vogtl, Bösenbrunn, Eichigt und Triebel/Vogtl.

1.   Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
      Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

2.   Die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. ist in folgende 12 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

427      Volkshochschule, Raschauer Straße 19                              nicht barrierefrei
428      KITA „Kinderlachen“, Forststraße 4a                                  nicht barrierefrei
429      Lauterbach, Sportlerheim, am Sportplatz Lauterbach        barrierefrei
430      Oberschule Oelsnitz, Karl-Marx-Platz 12                             barrierefrei
431      Grundschule „Am Karl-Marx-Platz“, Karl-Marx-Platz 1         nicht barrierefrei
432      KITA „Am Schloss“, Falkensteiner Straße 46                       nicht barrierefrei
433      Grundschule „Am Stadion“, Otto-Riedel-Straße 2                nicht barrierefrei
434      DRK Begegnungszentrum, August-Bebel-Straße 31            barrierefrei
435      Gymnasium, (Sprach- und Kommunikationszentrum),
            Melanchthonstraße 11                                                        barrierefrei
436      BSZ „A. Zürner“, Willy-Brandt-Ring 13                                 nicht barrierefrei
437      Dorfgemeinschaftshaus Taltitz, Weischlitzer Straße 15       nicht barrierefrei
438      Brauhausscheune Planschwitz, Kirchpöhlweg 1a                nicht barrierefrei

       Die Gemeinde Bösenbrunn bildet einen Wahlbezirk.
       Der Wahlraum des Wahlbezirkes 082 wird im Bürger- und Vereinszentrum Bösenbrunn, Drödaer
       Str. 1, 08606 Bösenbrunn eingerichtet und ist nicht barrierefrei.

       Die Gemeinde Eichigt bildet einen Wahlbezirk.
       Der Wahlraum des Wahlbezirkes 113 wird in der Grundschule Eichigt, Dorfstr. 60, 08626 Eichigt
       eingerichtet und ist nicht barrierefrei.

       Die Gemeinde Triebel/Vogtl. bildet einen Wahlbezirk.
       Der Wahlraum des Wahlbezirkes 643 wird in der Gemeindeverwaltung Triebel/Vogtl., Hauptstraße
       52, 08606 Triebel/Vogtl. eingerichtet und ist barrierefrei.

       In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 21. August 2017 bis 03.
       September 2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in
       dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

       Der Briefwahlvorstand tritt zur Zulassung der Wahlbriefe um 15:00 Uhr in der Stadtverwaltung
       Oelsnitz/Vogtl., Einwohnermeldeamt, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl. zusammen.
       Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 18:00 Uhr in der
       Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Einwohnermeldeamt, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl.

       zusammen.

3.    Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen
       Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

       Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl
       mitzubringen.

       Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

       Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen
       Stimmzettel ausgehändigt.

       Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

       Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

       a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen
           Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch
           dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen
           jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

       b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine
           Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der
           zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die
           Kennzeichnung.

       Der Wähler gibt

       seine Erststimme in der Weise ab,

            dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes
            Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,

       und seine Zweitstimme in der Weise,

            dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes
            Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

            Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem
            besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine
            Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4.    Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und
       Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das
       ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5.    Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein
       ausgestellt ist,

       a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder

       b) durch Briefwahl

       teilnehmen.

       Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Zimmer 0.02,
       Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl. einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag
       sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel
       (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der
       auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage
       bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6.    Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben
       (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
       Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das
       Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der
       Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

7.    In folgenden Wahlbezirken werden wahlstatistische Auszählungen durchgeführt:

       435      Gymnasium, (Sprach- und Kommunikationszentrum), Melanchthonstraße 11
       643      Gemeindeverwaltung Triebel, Hauptstraße 52,

       In diesen Wahlräumen werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen
       Geschlecht und Geburtsjahr in 6 Gruppen vermerkt sind, verwendet.
       Das Verfahren ist in dem Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik bei der
       Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments
       aus der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz – WStatG) vom 21. Mai 1999 (BGBl. I S.
       1023), zuletzt geändert durch Artikel 1a des Gesetzes vom 27. April 2013 (BGBl. I S. 962), geregelt
       und zugelassen.

       Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses
       ausgeschlossen.

Oelsnitz/Vogtl., 22.08.2017

 

Mario Horn
Oberbürgermeister