Landrats- und Bürgermeisterwahl am 12. Juni 2022

Die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz/Vogtl., Bösenbrunn, Eichigt und Triebel/Vogtl. macht für die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und die Gemeinden Bösenbrunn, Eichigt und Triebel/Vogtl. folgendes bekannt:

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landrat des Vogtlandkreises in der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und den Gemeinden Bösenbrunn, Eichigt und Triebel/Vogtl. sowie für die Wahlen zum Bürgermeister in den Gemeinden Bösenbrunn und Triebel/Vogtl. am Sonntag, dem 12. Juni 2022 und des etwaigen zweiten Wahlgangs am Sonntag, dem 3. Juli 2022

1. Die Wählerverzeichnisse für die Wahlbezirke der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und der Gemeinden Bösenbrunn, Eichigt und Triebel/Vogtl. werden an den Werktagen in der Zeit vom 23. Mai bis 27. Mai 2022 während der folgenden Öffnungszeiten

Montag                   09:00 – 12:00 Uhr
Dienstag                 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch                geschlossen
Donnerstag            geschlossen (Feiertag)
Freitag                    09:00 – 12:00 Uhr

in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Hauptamt, Zimmer 1.08, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl. für die Wahlberechtigten zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei.

Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Einsichtnahme kann sich auch auf die Eintragung anderer Personen erstrecken, wenn derjenige, der Einsicht nehmen möchte, Tatsachen glaubhaft macht, aus denen sich eine Unrichtigkeit des Wählerverzeichnisses hinsichtlich dieser Personen ergeben kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer Personen ist ausgeschlossen, wenn für diese im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), in der jeweils geltenden Fassung, eingetragen ist.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Jeder Wahlberechtigte der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit der vom 23. Mai 2022 bis 27. Mai 2022 spätestens am 27. Mai 2022, 12:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Hauptamt, Zimmer 1.08, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl., schriftlich oder zur Niederschrift eine Berichtigung beantragen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat der Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizufügen.

2. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens 22. Mai 2022 eine Wahlbenachrichtigung. Diese gilt auch für einen etwaigen zweiten Wahlgang. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die im Berichtigungsverfahren in das Wählerverzeichnis eingetragen werden, werden unverzüglich nach ihrer Eintragung benachrichtigt, es sei denn, sie haben bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt.

3. Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und Gemeinde Eichigt: Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl zum Landrat des Vogtlandkreises durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Wahlgebietes (Vogtlandkreis) oder durch Briefwahl teilnehmen.
Gemeinde Bösenbunn und Gemeinde Triebel/Vogtl.: Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl zum Landrat des Vogtlandkreises und zum Bürgermeister durch Stimmabgabe in dem Wahlraum der jeweiligen Gemeinde oder durch Briefwahl teilnehmen.

4. Einen Wahlschein erhält auf Antrag:

4.1. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

4.2. ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, wenn
a) er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen,
b) sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Frist zur Einsichtnahme entstanden ist oder
c) sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum zweiten Tag vor der Wahl, dem 10. Juni 2022, 16:00 Uhr, und für den etwaigen zweiten Wahlgang bis zum 1. Juli 2022, 16:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Zimmer 0.02, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl., mündlich oder schriftlich, durch Telefax, per E-Mail (wahl(at)oelsnitz.de) oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung (Online Wahlscheinantrag: http://www.oelsnitz.de/buerger/wahlen_2022) beantragt werden. Eine telefonische Beantragung ist unzulässig.

Im Falle einer Beantragung per E-Mail ist diese ausschließlich an folgende Adresse wahl(at)oelsnitz.de zu richten. In dem Antrag sind Familienname, Vornamen, die genaue Anschrift des Wahlberechtigten, sein Geburtsdatum und/oder die Wählerverzeichnisnummer anzugeben, um eine zweifelsfreie Identifikation des Antragstellers zu ermöglichen.

Ein Wahlberechtigter der für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten hat, bekommt für den etwaigen zweiten Wahlgang von Amts wegen wieder einen Wahlschein ausgestellt.

In Fällen gemäß Punkt 4.2. und wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag noch bis zum Wahltag bzw. Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs, 15:00 Uhr gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl bzw. vor dem etwaigen zweiten Wahlgang 12:00 Uhr, unter der vorgenannten Anschrift ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

5. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte in der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und der Gemeinde Eichigt zugleich folgende Briefwahlunterlagen:
- einen amtlichen weißen Stimmzettel für die Wahl des Landrates, bei einem etwaigen zweiten Wahlgang einen hellgrünen Stimmzettel
- einen amtlichen gelben Stimmzettelumschlag
- einen amtlichen orangenen Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist und
- die Hinweise für Briefwähler.

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte in der Gemeinde Bösenbrunn zugleich folgende Briefwahlunterlagen:
- einen amtlichen weißen Stimmzettel für die Wahl des Landrates, bei einem etwaigen zweiten Wahlgang einen hellgrünen Stimmzettel einen amtlichen hellblauen Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Bösenbrunn, bei einem etwaigen zweiten Wahlgang einen fliederfarbenen Stimmzettel
- einen amtlichen gelben Stimmzettelumschlag
- einen amtlichen orangenen Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist und
- die Hinweise für Briefwähler.

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte in der Gemeinde Triebel/Vogtl. zugleich folgende Briefwahlunterlagen:
- einen amtlichen weißen Stimmzettel für die Wahl des Landrates, bei einem etwaigen zweiten Wahlgang einen hellgrünen Stimmzettel
- einen amtlichen rosa Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Triebel/Vogtl., bei einem etwaigen zweiten Wahlgang einen gelben Stimmzettel
- einen amtlichen gelben Stimmzettelumschlag
- einen amtlichen orangenen Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist und
- die Hinweise für Briefwähler.

Diese Wahlunterlagen werden ihm auf Verlangen auch noch nachträglich, bis spätestens am Wahltag bzw. Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs, 15:00 Uhr, ausgehändigt, wenn er aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen worden ist.

An einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich dürfen Wahlschein und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt, dies hat sie vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtige Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bzw. Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs bis 18:00 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland als Briefsendung ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

6. Informationen zum Datenschutz
Diese Bekanntmachung ist zugleich die datenschutzrechtliche Information der Betroffenen im Sinne von Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung über die für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses und für die Erteilung eines Wahlscheins verarbeiteten personenbezogenen Daten:

6.1.
a) Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis gestellt oder Einspruch gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses eingelegt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages bzw. des Einspruchs auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. §§ 4, 38, 40, 56 des Kommunalwahlgesetzes und § 9 der Kommunalwahlordnung.

b) Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. §§ 5 Absatz 1, 38, 56 des Kommunalwahlgesetzes und den §§ 12 und 13 der Kommunalwahlordnung.

c) Haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung eines Wahlscheins und/oder für die Abholung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen ausgestellt, so erfolgt die Verarbeitung der von Ihnen und dem Bevollmächtigten in diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Prüfung der Bevollmächtigung und der Berechtigung des Bevollmächtigten für die Beantragung eines Wahlscheins bzw. den Empfang des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. §§ 5 Absatz 1, 38, 56 des Kommunalwahlgesetzes und den § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 4 und 6 der Kommunalwahlordnung.

d) Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte Wahlscheine, § 14 Absatz 8 der Kommunalwahlordnung, ein Verzeichnis über für ungültig erklärte Wahlscheine, § 14 Absatz 11 der Kommunalwahlordnung, sowie ein Verzeichnis über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine, § 14 Absatz 4 Satz 5 der Kommunalwahlordnung.

6.2. Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Eine Bearbeitung des Antrages auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und des Antrages auf Erteilung eines Wahlscheins sowie die Erteilung bzw. Aushändigung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen an einen Bevollmächtigten ist ohne die Angaben nicht möglich.

6.3. Verantwortlich für die Verarbeitung der angegebenen personenbezogenen Daten ist die Gemeinde. Die Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten sind:
(Postanschrift: DEKRA Automobil GmbH, NL Leipzig, Torgauer Str. 235, 04347 Leipzig)

6.4. Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der Eintragung ins Wählerverzeichnis, gegen die Ablehnung des Einspruchs gegen das Wählverzeichnis oder gegen die Versagung des Wahlscheins ist Empfänger der personenbezogenen Daten das Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde. Im Verfahren der Wahlprüfung/Wahlanfechtung können auch die zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie der Sächsische Verfassungsgerichtshof, im Fall von Wahlstraftaten auch die Strafverfolgungsbehörden und andere Gerichte Empfänger der personenbezogenen Daten sein.

6.5. Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisse der ungültigen Wahlscheine sowie Verzeichnisse über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine sind gemäß § 62 Absatz 2 der Kommunalwahlordnung nach der rechtskräftigen Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zu vernichten, wenn sie nicht für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.

6.6. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ihnen folgende Rechte zu:
- Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung)
- Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten (Artikel 16 Datenschutz-Grundverordnung)
- Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung)

Einschränkungen ergeben sich aus den wahlrechtlichen Vorschriften, insbesondere durch die Vorschriften über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und den Erhalt einer Kopie, §§ 4 Absatz 2, 38, 56 des Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 8 Absatz 2 und 3 der Kommunalwahlordnung, durch die Vorschriften über den Einspruch und die Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis, §§ 4 Absatz 3 und 4, 38, 56 des Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 1 der Kommunalwahlwahlordnung und die Löschungsfristen (siehe Punkt 6.5).

6.7. Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie Ihre Beschwerde an die Sächsische Datenschutzbeauftragte (Postanschrift: Sächsische Datenschutzbeauftragte, Postfach 11 01 32, 01330 Dresden; E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) richten.

Wählen im Wahllokal

Sie möchten per Briefwahl wählen?

Landratswahlen in der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz/Vogtl. Bösenbrunn, Eichigt und Triebel/Vogtl. sowie die Bürgermeisterwahlen in den Gemeinden Bösenbrunn und Triebel/Vogtl. am 12. Juni 2022, sowie ein etwaig notwendiger zweiter Wahlgang am 3. Juli 2022

Wenn Sie mittels Briefwahl wählen wollen, benötigen Sie einen Wahlschein. Voraussetzung für die Erteilung des Wahlscheins ist ein Antrag (Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte) welcher schriftlich, mündlich, per Fax oder E-Mail (wahl(at)oelsnitz.de) gestellt werden kann, jedoch nicht telefonisch. Smartphonebesitzer: Per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung direkt zur Wahlscheinbeantragung.

Ebenso ist es Ihnen auch möglich, vom 30. Mai bis 10. Juni 2022, zu den nachfolgend aufgeführten Öffnungszeiten, das Wahlbüro in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Markt 1, Zimmer 0.02, auf zu suchen.

Montag                                  09:00 – 12:00
Dienstag                                09:00 – 12:00 und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch                               geschlossen
Donnerstag                           09:00 – 12:00 und 13:00 – 16:00 Uhr
Freitag                                   09:00 – 12:00 Uhr (03.06.2022)

Am Freitag, dem 10. Juni 2022 besteht diese Möglichkeit von 09:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr.

Im Falle eines notwendig werdenden zweiten Wahlgangs zur Landrats- und Bürgermeisterwahl (3. Juli 2022) können Sie in der Zeit vom 27. Juni bis 1. Juli 2022 zu den oben aufgeführten Öffnungszeiten des Wahlbüros sowie am 1. Juli 2022 von 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Markt 1, Zimmer 0.02, von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Das Wahlbüro ist barrierefrei

Wahlschein nebst Briefwahlunterlagen werden mit der Post übersandt oder amtlich überbracht. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat er der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht.

Bitte beachten Sie die Informationen zur Wahlhandlung und die Hinweise zum Infektionsschutz.

Ansprechpartner

Auskünfte zu barrierefreien Wahlräumen
(037421) 73-112
E-Mail senden

Wahlunterlagen unter

https://www.wahlschein.de/14523300

Einsicht Wählerverzeichnisse

Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl.
Markt 1
Zimmer 0.02
08606 Oelsnitz/Vogtl.

Öffnungszeiten (23. Mai bis 27. Mai):

Montag                 09:00 – 12:00
Dienstag              09:00 – 12:00
                               13:00 – 18:00
Mittwoch               geschlossen
Donnerstag         geschlossen (Feiertag)
Freitag                  09:00 - 12:00
 

Briefwahllokal

Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl.
Markt 1
Zimmer 0.02
08606 Oelsnitz/Vogtl.

Öffnungszeiten (30. Mai bis 10. Juni):

Montag                 09:00 – 12:00
Dienstag              09:00 – 12:00
                               13:00 – 18:00
Mittwoch               geschlossen
Donnerstag         09:00 – 12:00
                               13:00 – 16:00
Freitag 03.06.      09:00 - 12:00
Freitag 10.06.      09:00 – 12:00
                               13:00 – 16:00