Oberbürgermeisterwahl am 17. März 2019

Wahlbekanntmachung

der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl.

1.  Am Sonntag, dem 17. März 2019 findet die Wahl des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. statt.

Der Termin eines etwaigen zweiten Wahlgangs ist Sonntag, der 7. April 2019.

Die Wahlzeit dauert jeweils von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

2.  Die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. ist in folgende Wahlbezirke und Wahlräume eingeteilt:

427            Volkshochschule Raschau, Raschauer Str. 21
428            KITA „Kinderlachen“, Forststr. 4a
429            Schmidt-Bedachungen, Hofer Str. 71
430            Oberschule Oelsnitz, Karl-Marx-Platz 12 (barrierefrei)
431            Grundschule „Am Karl-Marx-Platz“, Karl-Marx-Platz 1
432            KITA „Am Schloss“, Falkensteiner Str. 46
433            Grundschule „Am Stadion“, Otto-Riedel-Str. 2
434            DRK Begegnungszentrum, August-Bebel-Str. 31 (barrierefrei)
435            Gymnasium, Kommunikationszentrum, Melanchthonstr. 11 (barrierefrei)
436            BSZ „A. Zürner“, Willy-Brandt-Ring 13
437            Bürgerhaus Raasdorf, OT Raasdorf, Am Neunmühlental 1
438            Dorfgemeinschaftshaus Taltitz, OT Taltitz, Weischlitzer Str. 15
439            Gaststätte „Vogtlandklause“, OT Oberhermsgrün, Dorfstr. 53
440            Brauhausscheune Planschwitz, OT Planschwitz, Kirchpöhlweg 1a

Der Briefwahlvorstand tritt zur Zulassung der Wahlbriefe um 15:00 Uhr in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Einwohnermeldeamt, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl. zusammen. Die Ermittlung des Briefwahlergebnisses erfolgt ab 18 Uhr an gleicher Stelle.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 24. Februar 2019 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann.

3.  Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln.

Der Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters ist von hellgrüner Farbe, bei einem zweiten Wahlgang von hellblauer Farbe.

Die Stimmzettel werden im Wahlraum bereitgehalten und dem Wähler bei Betreten des Wahlraumes ausgehändigt.

4.   Jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält die Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und die nach § 20 Absatz 2 KomWO bekanntgemachte Anschrift der Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge in der nach § 19 Absatz 7 KomWO festgestellten Reihenfolge.

5.   Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise kennzeichnet.

6.   Jeder Wähler kann – außer er besitzt einen Wahlschein – nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Zur Wahl sind die Wahlbenachrichtigung sowie ein amtlicher Personalausweis oder Reisepass, bei ausländischen Unionsbürgern ein gültiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzubringen. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Das Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine ist verboten.

7.   Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des für ihn zuständigen Wahlgebietes, in der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl., oder durch Briefwahl wählen.

8.   Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beantragen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag), dem Wahlschein mit der unterschriebenen Versicherung an Eides statt so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle (Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl.) übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der ausgebenden Stelle abgegeben werden.

9.   Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 StGB).

10. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist.

Oelsnitz/Vogtl., 12.02.2019

Mario Horn
Oberbürgermeister