Bekanntmachungen der Stadt Oelsnitz/Vogtl.

  • 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz-Eichigt-Triebel-Bösenbrunn

    Ortsübliche Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. zugleich als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz/Vogtl., Bösenbrunn, Eichigt, und TriebelVogtl. gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB) Wirksamwerden der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz - Eichigt - Triebei - Bösenbrunn

    Mit Bescheid vom 24. Oktober 2022, Aktenzeichen 621.4200-231-2022/5, hat das Landratsamt Vogtlandkreis als zuständige Genehmigungsbehörde die vom Stadtrat der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. am 13. Juli 2022 und vom Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz/Vogtl., Bösenbrunn, Eichigt und TriebelNogtl. am 27. Juli 2022 festgestellte 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz-Eichigt-Triebel-Bösenbrunn gemäß § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz-Eichigt-Triebel-Bösenbrunn wirksam.

    Die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Oelsnitz-Eichigt­ Triebel-Bösenbrunn mit Erläuterungsbericht, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung (Erklärung nach § 6a BauGB) kann in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl., Stadtbauamt, Zimmer 2.05 während der Dienststunden eingesehen werden: 

    Montag                      09:00 - 12:00 Uhr

    Dienstag                    09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr

    Mittwoch                    geschlossen

    Donnerstag                09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr

    Freitag                       09:00 - 12:00 Uhr

    Über den Inhalt der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes wird auf Verlagen Auskunft in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Stadtbauamt, Zimmer 2.05, Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl. erteilt. (§ 6 Abs. 5 Satz 4 BauBG).

    Darüber hinaus ist die 2. Änderung des Flächennutzungsplans während der üblichen Dienststunden in den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft einzusehen:

    Gemeindeverwaltung Bösenbrunn, Alte Schulstraße 2, 08606 Bösenbrunn, OT Bobenneukirchen:

    Montag                  geschlossen

    Dienstag                09:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Mittwoch                geschlossen

    Donnerstag            09:00 Uhr - 16:00 Uhr

    Freitag                   09:00 Uhr - 12:00 Uhr

    Gemeindeverwaltung Eichigt, Dorfstraße 47, 08626 Eichigt

    Montag                  geschlossen

    Dienstag                08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

    Mittwoch                geschlossen

    Donnerstag            13:00 bis 17:00 Uhr

    Freitag                   geschlossen

    Gemeindeverwaltung TriebelNogtl., Hauptstraße 52, 08606 TriebelNogtl.

    Montag                   geschlossen

    Dienstag                 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

    Mittwoch                 geschlossen

    Donnerstag             09:00 - 12:00 Uhr

    Freitag                    geschlossen

    Die wirksam gewordene 2. Änderung des o.g. Flächennutzungsplanes einschließlich dieser Bekanntmachung sowie Erläuterungsbericht mit Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung (Erklärung nach § 6a) wird gemäß § 6a Abs. 2 BauGB ergänzend auch in das Internet unter www.oelsnitz.de unter Rubrik Bekanntmachungen eingestellt und über das zentrale Landesportal   des   Freistaates   Sachsen   unter   bürgerbeteiligung.sachsen.de   zugänglich gemacht.

    Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird gern. § 215 Abs. 2 BauGB hingewiesen.

    Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden

    1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
    2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans und
    3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

    unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Markt 1, 08606 OelsnitzVogtl. unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

    Hinweise auf § 4 Abs. 4 und 5 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO)

    (4) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

    1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
    2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
    3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
    4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist 

    a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder   

    b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

    Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

    (5) Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 gelten für anderes Ortsrecht und Flächennutzungspläne entsprechend.

    Oelsnitz/Vogtl., den 08.11.2022

    Horn

    Oberbürgermeister

     

    Lageplan

    Flächennutzungsplan

    Begründung

    Zusammenfassende Erklärung